1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen BCA Unternehmensberatung UG (haftungsbeschränkt) und ihren Auftraggebern, soweit nicht ausdrücklich abweichende Bedingungen vereinbart wurden.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn BCA Unternehmensberatung UG ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Gegenstand der Leistungen
BCA Unternehmensberatung UG erbringt insbesondere Beratungs-, Informations-, Koordinations-, Projektmanagement- und Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit Unternehmensgründungen, internationalen Strukturen, Marktanalysen und administrativen Prozessen.
Soweit rechtliche, steuerliche, notarielle, behördliche oder sonstige regulierte Leistungen erforderlich sind, werden diese durch entsprechend zugelassene externe Fachleute oder Behörden erbracht.
Die Beauftragung begründet keinen Anspruch auf die Erteilung einer Lizenz, die Eintragung einer Gesellschaft, die Eröffnung eines Bankkontos oder eine bestimmte Entscheidung einer Behörde oder eines Drittanbieters.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, Annahme eines Angebots, Zahlung einer Rechnung oder den Beginn der vereinbarten Leistung zustande.
Angebote gelten nur für den darin angegebenen Zeitraum und Umfang.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich insbesondere:
- vollständige und richtige Informationen bereitzustellen;
- erforderliche Dokumente fristgerecht zu liefern;
- Änderungen der Eigentums-, Geschäfts- oder Wohnsitzverhältnisse mitzuteilen;
- Identitäts- und Compliance-Prüfungen zu unterstützen;
- behördliche oder externe Fristen zu beachten.
5. Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot, Auftrag oder der Rechnung.
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen vor Beginn der Leistung beziehungsweise innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist fällig.
Gebühren von Behörden, Notaren, Banken, Übersetzern und externen Fachleuten können gesondert berechnet werden.
6. Fristen und Verzögerungen
Angegebene Bearbeitungszeiten sind Schätzungen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
BCA Unternehmensberatung UG haftet nicht für Verzögerungen, die durch Behörden, Banken, Notare, externe Berater, technische Systeme oder fehlende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen.
7. Externe Dienstleister
Zur Durchführung eines Projekts können externe Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare, Übersetzer, Registrierungsagenten, Zahlungsdienstleister oder andere Fachpersonen eingeschaltet werden.
Soweit der Auftraggeber einen direkten Vertrag mit einem externen Anbieter abschließt, gelten dessen eigene Vertragsbedingungen.
8. Haftung
BCA Unternehmensberatung UG haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie in gesetzlich zwingenden Fällen.
Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde.
Für Entscheidungen von Behörden, Banken, Registern oder externen Fachleuten wird keine Haftung übernommen.
9. Vertraulichkeit
Vertrauliche Informationen des Auftraggebers werden im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Anforderungen behandelt.
10. Kündigung
Beide Parteien können einen Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Bereits erbrachte Leistungen und angefallene Fremdkosten bleiben zahlbar.
11. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
12. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen bedürfen grundsätzlich der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.